Rathaus informiert / Aktuelles: Gemeinde Hildrizhausen

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Nützliche Hinweise und Tipps für den Winterdienst!

Autor: Herr Reza
Artikel vom 09.01.2019

An dieser Stelle möchten wir auf die wesentlichen Punkte im Zusammenhang mit dem Winterdienst hinweisen, um für die winterlichen Tage gerüstet zu sein…

Erfüllen der Räum- und Streupflicht

Wenn es schneit und sich auf Gehwegen Glätte bildet, sind die Anlieger gefordert. Schnee muss geräumt und bei Eis muss gestreut werden. Allerdings sollte man dabei den Umweltschutz nicht vergessen.

Allgemeines

Aufgrund § 41 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg obliegt es im Rahmen des Zumutbaren den Gemeinden als öffentliche Pflicht, Gemeindestraßen innerhalb der geschlossenen Ortschaft einschließlich der Ortsdurchfahrten zu beleuchten, zu reinigen, bei Schneefall zu räumen und zu bestreuen. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind Flächen am Rande der Fahrbahn, die durch die Anlieger geräumt und gestreut werden müssen. Einzelheiten hierzu wurden in der Räum- und Streupflichtsatzung geregelt. 

Räum- und Streupflicht der Anlieger für Gehwege oder Gehflächen

Die Flächen, die von den Straßenanliegern geräumt werden müssen, sind auf eine solche Breite von Schnee oder Eis zu befreien, dass die Sicherheit der Fußgänger gewährleistet ist. In der Räum- und Streupflichtsatzung ist geregelt, dass in der Regel auf eine Breite von mindestens einem Meter geräumt werden muss. 

Die Gehwege müssen werktags bis 7.30 Uhr, sonntags und feiertagsbis 9.00 Uhr geräumt und bestreut sein
Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, d.h. ohne schuldhafte Verzögerung, bei Bedarf wiederholt zu räumen und zu streuen. Im Falle eines Unfalles wegen mangelnder Erfüllung dieser Pflicht, ist der Anlieger in vollem Umfang haftbar. Zum Bestreuen von Gehwegen oder Gehflächen ist abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt und in Ausnahmefällen Salz als Streugut zu verwenden.

Wohin mit dem Schnee?

Werfen Sie den Schnee nicht auf die Fahrbahn! Das Räumfahrzeug drückt den Schnee auf den Gehweg oder in Ihre Einfahrt wieder zurück. Das ist bedauerlich, technisch aber nicht zu vermeiden.

Bei Gehwegen an Fahrbahnen ist der Schnee auf dem restlichen Teil des Gehweges anzuhäufen. Der Rand der Fahrbahn darf nur dann genutzt werden, wenn der Platz auf dem Gehweg nicht ausreicht.

Streugutbehälter der Gemeinde
Es ist nicht verboten, Streugut aus den Behältnissen der Gemeinde zu verwenden. Hierbei handelt es sich um Splitt, wobei wir darauf hinweisen, dass nach den Wintermonaten die Gehwege entlang der Grundstücke von Streumaterial gesäubert und auch auf den Flächen, die die Kehrmaschine nicht erreichen kann, der Splitt wieder entfernt werden muss.

Erleichtern Sie den Räum- und Streufahrzeugen die Arbeit
Durch vernünftiges Parken kann jeder Autofahrer dazu beitragen, dass ein reibungsloser Einsatz unserer Räum- und Streufahrzeuge gewährleistet ist. Wenn jedoch auf beiden Straßenseiten geparkt wird, gibt es kein Durchkommen mehr. Ein langwieriges und umständliches Wenden wird notwendig. Dies führt zu unumgänglichen Zeitverlusten, die sicher nicht im Interesse der Autofahrer sind. Parken Sie deshalb Ihr Fahrzeug so, dass unsere Räumfahrzeuge ungehindert durchfahren können.

Ein weiterer Hinweis an alle PKW-Fahrer, die ihre Fahrzeuge auf einer Wendeplatte abstellen: Die Wendeplatte ist kein Parkplatz!!!

Vorsorge treffen
Beschaffen Sie sich rechtzeitig, nicht erst wenn der erste Schnee gefallen ist, einen Schneeschieber, Besen und genügend abstumpfendes Streumaterial. Wir appellieren vor allem im Interesse der älteren und nicht mehr gehsicheren Mitbürger, den Winterdienst auf den zu bedienenden Flächen ordnungsgemäß zu erledigen.

Es kommt leider immer wieder vor, dass berechtigte Klagen bei uns eingehen, weil durch ungenügendes Räumen und Streuen ein Spaziergang oder eine Besorgung zu einem riskanten Unterfangen wurde. Erfüllen Sie daher vor dem Hintergrund der gegenseitigen Rücksichtnahme und zur Vermeidung von Schadenersatzfällen Ihren Winterdienst auf Gehflächen ordnungsgemäß.

Ein Wort an die KraftfahrerKraftfahrer müssen in diesen Monaten damit rechnen, winterliche Straßenverhältnisse vorzufinden. Es muss deshalb mehr denn je das Fahrzeug und die Fahrweise an diese geänderten Verhältnisse angepasst werden. 

Fahren Sie vorausschauend und rechnen Sie immer mit plötzlich wechselnden Straßenverhältnissen!